Tim Kellner

Die politischen Tage Angela Merkels neigen sich endlich dem Ende zu.
Deshalb ist es höchste Zeit, einfach einmal Danke zu sagen.
Dies ist mein „Dankeschön“ und meine Hommage an Angela Merkel!

Tim K.

Epoch Times Deutsch

Die Merkel IV-Regierung steckt in einer tiefen Krise. Ja es gibt Hinweise, dass das Ende Merkels nahe sein könnte. Die Noch-Kanzlerin scheint mit ihrer „Flüchtlings“– und Migrationspolitik auf ganzer Linie gescheitert. Ihr eigener Innenminister, die CSU und Teile der eigenen Partei stellen sich immer mehr gegen sie. Doch was passiert, wenn Merkel zurücktritt
Eine Analyse von Jürgen Fritz.



Zerbricht die große Koalition schon nach knapp 100 Tagen? Der Streit zwischen CDU und CSU über die Flüchtlingspolitik stellt auch die Union vor eine Zerreißprobe. Und der dritte Koalitionspartner ist ebenfalls in Sorge.


Heute wurde die Neuregelung von Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte beschlossen.


Der Bundestag hat das umstrittene Gesetz zum Familiennachzug für Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutz verabschiedet. Ab dem 1. August soll 1000 Personen pro Monat aus humanitären Gründen der Zuzug ermöglicht werden. Die Möglichkeit besteht für Ehepartner, minderjährige Kinder und Eltern von Minderjährigen. Seit März 2016 ist der Familiennachzug für die so genannten subsidiär Schutzberechtigten ausgesetzt. Für das Gesetz stimmten 370 Abgeordnete, mit Nein votierten 279, drei enthielten sich.


In der Regierungskrise wegen des Flüchtlingsstreits von CDU und CSU sagt SPD-Chefin Andrea Nahles: „Herr Söder benimmt sich hier wie ein Bonsai-Trump. Er redet von Deutschland zuerst.“
Ein Alleingang sei in der Flüchtlingspolitik „nicht denkbar und auch nicht sinnvoll“, sagte das Sumpfmonster: „Nur mit Europa können für Deutschland die richtigen Lösungen auch gefunden werden.“

Tim Kellner

„Die Würde des Menschen ist unantastbar.“

Gilt das auch für die deutschen Rentnerinnen und Rentner, die im Müll nach Pfandflaschen suchen?
Gilt das auch für unsere alten Menschen, die mit ihrer kleinen Rente kaum über die Runden kommen?
Gilt das auch für die zigtausenden von Obdachlosen, denen keine Neubauten mit Fußbodenheizung gebaut wurde?
Gilt das auch für die deutschen Frauen, die beleidigt, bespuckt und beschimpft werden?
Gilt das auch für den deutschen Familienvater, der von mehreren Migranten zusammengeschlagen und schwer verletzt wurde?
Wenn es nach mir ginge, dann würde es keinen überflüssigen Veranstaltungen wie solch einen „Integrationsgipfel“ geben, auf dem ohnehin nur irgendwelche Migrantenverbände nur Forderungen stellen.

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Cashkurs.com

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Emperor Caligula

Diese Information ist leider fast nirgendwo zu finden, und die Auswirkung ist nicht komplett ersichtlich. Die Deutung dieses bald verabschiedeten neuen Gesetzes läßt schlimmes ahnen, vermutlich läuft es auf eines massive Zensur des Internets hinaus. Im Englisch wird es als „Article 13“ erwähnt, hier sollen alle Upload schon beim Upload zensiert werden, und durch ein exzessives Urheberrecht würde ein erheblicher Teil der Netzkultur in der EU zerstört.

Quellen:

https://netzpolitik.org/2018/eu-staat…

https://www.derstandard.de/story/2000…

https://eutoday.net/news/business-eco…

http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpo…

Videoquellen:

https://www.youtube.com/watch?v=-f17N…

https://www.youtube.com/watch?v=fvXOf…

https://www.youtube.com/watch?v=binhS…

Epoch Times Deutsch

Gestern fand die Sondersitzung des Innenausschuss zum Bremer BAMF-Skandal statt, doch über das eigentliche Problem sprachen weder der Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) noch BAMF-Chefin Jutta Cordt.

Für einen Untersuchungsausschuss zum Skandal bei der Asylbehörde Bamf zeichnet sich keine Mehrheit ab. Nach Befragungen von Behördenchefin Jutta Cordt und Innenminister Horst Seehofer im Innenausschuss des Bundestages zogen die Parteien am Dienstag unterschiedliche Konsequenzen. Während AfD und FDP am Rande der Sitzung an ihrer Forderung nach umfassender Aufklärung durch einen Untersuchungsausschuss festhielten, zeigten sich die Grünen ebenso wie Union und SPD skeptisch.