7 Kommentare zu “Das Problem der BRD

  1. An Vegane Germane:
    gut gemacht – eine 1 mit Lob und Dank ! Sehr einfach und für jeden verständlich vorgetragen. Mit solchen Beiträgen können wir viel leichter die Menschen erreichen.

  2. ja, mein Lieber, leider völlig daneben. Das Deutsche Reich war zu keiner Zeit ein eigenes Völkerrechtssubjekt, also ein Staat, sondern immer nur ein Staatenbund – ein Verein im Falle des Kaiserreiches – und danach gab es nur Fremdverwaltungen, ohne die Teilnahme der rechtlich dazu berechtigten Rechtspersonen. Zudem hat es in den deutschen Gebieten eine völkerrechtliche Besatzung zu keinem Zeitpunkt gegeben, auch keine Haager Landkriegsorndung. In der Ominiusklausel der Haager Landkriegsordnung steht ganz klar – dieser Vertragstext kann nur zwischen völkerrechtlichen Staaten gelten und auch nur zwischen solchen, welche den Vertrag (HLKO) unterzeichnet haben. EINE BESATZUNG IST DAMIT VOLLKOMMEN AUSGESCHLOSSEN. Das Grundgesetz wurde in der Villa Rothschild geschrieben – das sagt wohl genug. Die USA sind bereits seit 1871 eine Aktiengesellschaft und haben mit dem Völkerrecht überhaupt nicht mehr zu tun. Viele andere Kriegsteilnehmer ebenso. Zu den Rechteträgern. Die Trägerschaft der Rechte ergibt sich aus dem Völkerrecht (Vertrags- und Gewohnheitsvölkerrecht), wie u.a. dem Selbstbestimmungsrecht der Völker, welches weltweit anerkannt ist, wie ebenfalls aus dem Blutrecht (Vererbungsrecht), welches es nur in Deutschland gibt. Somit ist die Trägerschaft der Rechte aus den alten 26 Bundesstaaten abzuleiten – und nur aus Diesen. Wir sind die Rechtsnachfolger der Rechtspersonen aus den alten 26 Völkerrechtssubjekten und haben (juristisch) niemals einen Krieg mit einem anderen Staat geführt. Das waren der Kaiser und später Hitler – beide im Handelsrecht, bzw. als Staatenbund unterwegs, welche selbst keine eigenen hoheitlichen Rechte hatten. Hitler wußte das genau und hat, genau wie der Kaiser, nur Verordnungen und keine Gesetze erlassen. Im Ergebnis dieser Feststellung ist daher zu erkennen: 1) Das Grundgesetz war die so genannte Besatzungs- oder Verwaltungsordung zum Verwaltungsorgan BRD – also reines Vertragsrecht im See- und Handelsrecht. Sodann gilt Vertragsrecht und die Formel für die Aufhebung von Verträgen ist: fehlt die Zuweisung und die Erkennbarkeit der Wirkung des Vertrages, ist er erloschen. Genau das ist von James Baker gemacht worden und er wußte genau was er tat, nujr die Deutschen haben sich von einer kleinen Parteienbande erneut über den Tisch ziehen lassen (siehe Spiegel Artikel aus 1990 z.B.) 2) Die Rechteträger besitzen die alleinigen Rechte an den Gebieten und nicht irgendein Deutsches Reich. Besonders dumm ist, sich selbst eine Besatzung aufzuerlegen, wenn gar keine da ist. Ihr schränkt Euch im eigenen Handeln ein und versucht damit die Fähigkeit der rechtmäßigen Eigentümer an den Gebieten zu nehmen, anstelle die Handlung, welche bereits 1990 angefangen und dann leider abgebrochen wurde, weiter fortzusetzen. Nach 20 Jahren Völker- und Staatsrecht kann ich Dir die Richtigkeit versichern. Wacht auf und setzt Euch endlich in Bewegung – es ist Eure Verfassunggebende Versammlung, ausgerufen von den rechtmäßigen Inhabern aller Rechte an den Gebieten durch die nachgewiesene Abstammung. Hier noch ein letzter Rechtssatz für Dich, den Du auswendig lernen solltest – verstehst Du ihn, dann hast Du alles verstanden: „Das völkerrechtliche Subjekt bestand und besteht durch seine legitimen, natürlichen Rechtspersonen und derer in der Rechtsfolge, welche ihrerseits ihre unveräußerlichen und unauflöslichen Rechte aus dem völkerrechtlichen Subjekt ziehen“. LG Uwe

  3. Da hat der Gute wohl etwas überhaupt nicht mitbekommen – hier, als Hilfestellung – ist das schade, das die klugen Köpfe immer nur einen kleinen Teil des ganzen Spieles erkennen können : https://www.verfassunggebende-versammlung.com/rechtslage/

    Am 17. Juli 1990 wurde das Besatzungsorgan Bundesrepublik in Deutschland vom 23. Mai 1949, durch Streichung seines räumlichen Geltungsbereiches, Artikel 23 seiner Besatzungsordnung „Grundgesetz von 1949“, ersatzlos aufgehoben. Mit dem Eintritt der Tageswende vom 17. Juli 1990 zum 18. Juli 1990, 0.01 Uhr, ist damit das Besatzungsorgan Bundesrepublik in Deutschland mitsamt seinem Grundgesetz, wie alle sonstigen Militärbefehle, z.B. alle Bundesländer des Besatzungsorgans Bundesrepublik in Deutschland, de jure erloschen. Juristisch wirksam wurde diese Streichung am 29. Juli 1990 ­ siehe: BGBL II, Seite 885/890, vom 23. September 1990, rechtswirksam zum 29. September 1990. Rechtsverweis

    hierzu: Urteil des Firmen ­ Bundesverfassungsgericht BverfGE 3, 288 (319f):6, 309 (338,363) „Gesetze ohne Geltungsbereich besitzen keine Gültigkeit und Rechtskraft“. Desweitern ist anzuwenden: (BVerwGE 17, 192 = DVBl 1964, 147) „Jedermann muß, um sein eigenes Verhalten darauf einrichten zu können, in der Lage sein, den räumlichen Geltungsbereich eines Gesetzes ohne weiteres feststellen können. Ein Gesetz, das hierüber Zweifel aufkommen läßt, ist unbestimmt und deshalb wegen Verstoßes gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig.“

    Weitere, gleichbedeutende Entscheidungen hoher Gerichte liegen vor. An diesem 17. Juli 1990 nahmen sich die vier Alliierten aus dem Völker­ und somit dem Besatzungsrecht in Form der Haager Landkriegsordnung selbst heraus, gaben Deutschland in den Grenzen vom 31. Dezember 1937 vollständig frei und entzogen gleichzeitig allen BRD ­ Akteuren ihre Ämter und durch Wahl bestimmte Positionen. Die Deutschen waren nun aufgefordert, ihre staatlichen Stellen wieder zu errichten.

    In der Folge der vorgenannten Streichung wurde bei der UN im Auftrage der ehemaligen Alliierten die alte BRD von 1949 mit der UN­-Länderkennziffer 280 sowie die DDR mit der UN Länderkennziffer 278 ausgetragen. Neu eingetragen wurde das freigegebene Gebiet in den Grenzen vom 31. Dezember 1937 unter der gleichlautenden Bezeichnung aus den Proklamationen und Besatzungspapieren von 1945, Deutschland/Germany unter der neuen UN-­Länderkennziffer 276. Etwas anderes war auch nicht frei zu geben. Die Bundesrepublik Deutschland, wie die Deutsche Demokratische Republik, sind damit juristisch nichtig.
    .
    …bitte selbst weiterlesen – wer es widerlegen kann, möchte sich bitte melden – nicht mit SCHIMPFEN – SONDERN MIT FAKTEN – Danke!

    • tja das ist falsch, wie gewohnt möchte ich sagen.
      Ihr habt zwar den von mir formulierten Rechtssatz genommen, aber zu keiner Zeit begriffen. Und das es mit dem korrekten Ableiten des Rechts nicht klappt zeigt sich ständig.

      Die Bundesrepublik war nicht die Verwaltung, sondern ein Organ der Verwaltung. Der alliierte Verwalter hat Artikel 23 gestrichen, aber nicht die besetzenden Staaten.

      Wer nicht zwischen besetzenden Staaten und den damit verbundenen Verträgen und Verwaltungen untrscheiden kann, kann auch nicht ableiten.

      Die besetzenden Staaten sind insgesamt für das gesamte Deutsche Reich zuständig. Die Verwaltung ist zugeteilt. Keine Verwaltung kann völkerrechtliche Entscheidungen treffen sondern nur verwaltungsintern.
      Das ist auch der Grund warum das polnische Verwaltungsgebiet nicht Polen zugeschlagen werden kann oder die DDR nie ein Staat werden könnte usw usf…. und genauso wenig kann die USA mehr entscheiden als über ihre Verwaltung.

      Was heißt dies? Die alliierte Verwaltung ist nach wie vor, bis zum letzten Atemzug der BRD für JEDE HANDLUNG DER BRD VERANTWORTLICH! Bis an den Vertragspartner „Deutsches Volk“ übergeben wird und genau deshalb kann man zwar eine verfassungsgebende Versammlung einberufen aber keine sich geben….warum? Tja dann hätte es die BRD ja auch gekonnt, aber sie kann es eben nicht, weil es eine Verfassung gibt.

      Dazu wären noch viel anzumerken, insbesondere Besonderheiten zur UN und den beigetrtetenen Staaten und die damit verbundenen Verträge, die JEDEN HIINWEIS AUF EINEN MÖGLICHEN FRIEDENSVERTRAG, wie über vermeintliche Gemeindeaktivierungen, adabsurdum fürhen.

      Verfassungsgebende Versammlungen haben wir nun zuhauf und nicht nur das, sondern hunderte von Regierungen,welche sich Ämter verleihen per Selbsternennung, aber nicht nur das, sondern auch noch Menschen die Aktivieren wollen, was nie deaktiviert war, die sich als Rechteträger Staatsangehörigen von NICHTRECHTETRÄGERN bestätigen lassen wollen und ahja die welche sich unter EINE SELBSTVERWALTUNG DER UN stellen wollen und nicht merken, dass SIE BEREITS UNTER UN-MANDAT SIND!!!!!!!….und so jagt ein Unsinn den nächsten über allen thronend das abartigste was man je in ein Rechssystem includiert hat, nämlich die nicht vertragsfähige und nicht rechtsfähige BRD, welche die nicht vorhandene juristische Rechtsperson in Feindeshaltung zur ihrer natürlichen Rechtsperson stellt…..

      Dabei ergibt sich ganz klar, durch die klare Ableitung, dass es einen Weg, eine Vorgehensweise gibt, vielleicht zwei, was auf die Situation ankommt und ansonsten wird überall ein begründeter Widerspruch auftrauchen, weil es nicht der Weg des Rechts ist.

      Der BRD ist jeder Weg ins Recht verbaut, auch wenn sie sich in letzter Zeit gerne als Reichstag bezeichnen, aber sie merken, dass sie auf einmal keine Rückendeckung durch die alliierte Verwaltung mehr haben und warum? Weil die alliierte Verwaltung darauf hingewiesen wurde, dass ihr 2-4 Trickchen nicht gezogen hat und die Verantwortung bei ihnen geblieben ist.

      gruss und Segen für unser Volk…..
      arkor

      • . . .

        „Der BRD ist jeder Weg ins Recht verbaut“ . . .

        Das kann wohl jeder sicherlich verstehen ! Was dieser „Verkommenheits-Konzern“ sich derzeit täglich leistet, BELEGT ein Zustand der allergrössten Verlogenheit und Rechtlosigkeit in der gesamten menschlichen Geschichte – zumindest so wie diese in den Schulen gelehrt wird – : zu bestätigen z.B. am ABSOLUTEN RECHTSBRUCH in der Wirtschaftsflüchtlingsfrage .
        Mich wundert es dass mit keiner Silbe auf das übergestülpte HANDELSrecht eingegangen wurde.

        Die VV ist doch gerade das was (m.E. absichtlich) in 1990 „versäumt“ (???) wurde !!! Was daraus entstehen mag kann doch, z.B. die „Reaktivierung“ der Verfassung von 1871 mit entsprechenden Aktualisierungen sein, oder dann etwas anderes (nur in keinem Fall „Weimar“) : das Deutsche VOLK wird darüber FREI entscheiden dürfen, können, sollen und müssen, und diese freie Entscheidung MUSS von allen Anderen Respektiert werden, ohne wenn und aber ! Genau so wäre die Zurückgewinnung der Souveränität !

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